eine stille revolution

wenn ich in den letzten wochen die schlagzeilen in der zeitung gelesen oder im radio gehört habe, war ich oft erschrocken. empört, frustriert, wütend, traurig, enttäuscht, schockiert, mutlos. brennende asylbewerber-unterkünfte, hassparolen auf demos und im internet, relativierende politiker, die tatenlos zusehen. meine frustration wurde jedoch auch durchbrochen durch berührende bilder. aufmerksame menschen, die durch sachspenden helfen. engagierte menschen, die ihre zeit und ihre energie einbringen. die die flüchtlinge aus aller welt willkommen heißen, ihnen einen guten start ermöglichen, ihnen ein wenig wärme in diesem kalten land geben. wenn ich diese menschen erlebe, wird auch mir warm. 

was sich derzeit weltweit an migration abspielt ist neu und einzigartig. diese situation ist durchaus als logistisches „problem“ zu begreifen. oft sehe ich auch keine gute lösung. was ich aber weiß: rassismus und hass sind niemals die lösung. was offensichtlich noch nicht alle wissen. zuviele menschen suchen engstirnige und egoistische lösungen. einige von diesen waren sogar selbst schonmal flüchtlinge, haben dies aber offenbar vergessen und messen mit zweierlei maß. 

das „problem“ ist also in dieser dimension noch nie da gewesen. aber auch die hilfsbereitschaft, die vielen engagierten menschen, auch die gab es in dieser form noch nie. die gesellschaft in deutschland hat gerade die chance, sich positiv zu entwickeln, sich auf den weg nach neuen lebensformen zu machen, sich zu öffnen und zu weiten. mich begeistert, zu erleben, wieviele menschen zum teilen bereit sind, egal ob es um kosten, um gegenstände, um zeit oder energie geht. während viele politiker bei dieser entwicklung noch hinterherhecheln, hat sich in der zivilgesellschaft eine stille revolution entwickelt, die sogenannte „willkommenskultur“ wird wahrgemacht. ich bin gespannt, wohin unsere gemeinsame reise geht. wir sind auf dem richtigen weg.

flüchtlinge im internet

der digital gap ist ein begriff aus der kommunikationswissenschaft, der auf die unterschiedlichen zugangschancen zu informations- und kommunikationstechnologie verweist. oft ist damit vor allem das internet gemeint. dieser unterschied in den zugangsmöglichkeiten zum internet hat häufig nicht nur technische gründe, sondern auch sozioökonomische. so sind beispielsweise in deutschland die zugangsmöglichkeiten für gutausgebildete, wohlhabende menschen in der regel besser als für bildungsferne und benachteiligte gruppen. auch im globalen zusammenhang lässt sich natürlich eine solche digitale kluft wahrnehmen.

es gibt immer mehr menschen, die der meinung sind, der zugang zum internet müsse eine art menschenrecht darstellen. denn in zeiten einer informationsgesellschaft sind schnell diejenigen ausgeschlossen, die nicht an den digitalen medien teilhaben können und werden abgehängt.

diese überlegungen sollten miteinfließen, wenn wir uns gedanken über internet in flüchtlingsunterkünften machen. dass dieser oft nicht besteht, darauf macht unter anderem die initiative freifunk aufmerksam. diese organisation engagiert sich für einen kostenlosen freien zugang zum internet für alle teile der bevölkerung. so auch für asylbewerber, die in übergangsheimen untergebracht sind. so wie beispielsweise in hamburg-harburg, in der seit kurzem 700 flüchtlinge internetzugang haben, weil sich ehrenamtliche ihre netzwerkkapazitäten teilen.

doch warum stellt der staat dies nicht einfach zur verfügung? offiziell soll er dies. doch in der realität sind diese internetzugänge nicht vorhanden. angeblich, weil man missbrauch des internets vermutet (artikel bei zeit online). ich finde es toll, wenn sich initiativen um wlan für flüchtlinge kümmern. aber warum müssen wieder teile der bevölkerung aufgaben übernehmen, die eigentlich die behörden organisieren sollten?

die frage ist ja auch, ob das nicht auch mit abgesicht so gelenkt wird. denn wer sich informieren kann, kann sich organisieren, vernetzen, auch unrecht recherchieren und anklagen. kurz gesagt: er bekommt macht. er wird ermächtigt. und diese vorstellung bereitet offensichtlich manchen behörden sorge. so selbstbestimmt wünschen sie sich die flüchtlinge vielleicht nicht? ein guter artikel von netzpolitik geht auch auf diese thematik ein – lesenswert. für mich ist klar: der digital gap sollte verkleinert werden.

in den letzten monaten war auch immer wieder zu hören, asylbewerber würden ja sogar mit smartphones rumlaufen, so schlecht könne es denen ja nicht gehen. hier gilt das gleiche. oft besitzen diese menschen quasi nichts als dieses smartphone. aber es ist für sie noch elementarerer als für mich und dich, die leserin. wer keinen computer hat, für den ist das smartphone die einzige möglichkeit, sich informationen aus dem netz zu beschaffen. deutsch zu lernen. und: zu kommunizieren. mit freunden und familie in der heimat, die man aus verschiedenen gründen verlassen musste. es ist der letzte rest an nähe, der letzte zipfel an vertrautem für viele, die in ein fremdes, kaltes land ziehen mit soviel hoffnung.

besorgte bürger

liebe „besorgte bürger“ in freital!

schon seit beginn des jahres geht ihr auf die straße um gegen die unterbringung von asylbewerbern in eurem ort zu demonstrieren. jetzt, im juni, erreichen eure proteste ihren höhepunkt. von „besorgten bürgern“ ist in den medien und bei den politikern die rede. ich glaube euch, dass es zwischen euch menschen gibt, die sich einfach nur sorgen machen. leider mischen sich die besorgten aber auch mit rassistischen menschen und sogar mit rechtsextremen. für die sind eure sorgen nämlich ein gefundenes fressen! die warten nur darauf, dass in menschen diese gefühle aufkommen. und dann machen sie es sich sozusagen richtig gemütlich auf all den sorgen und bedenken und ängsten der leute und machen politik daraus. naja – gemütlich. sie schreien „wir wolln euch hängen sehn“ und zeigen die hässliche fratze von hass und rassismus und fremdenfeindlichkeit.

auch ich sorge mich zurzeit. ich sorge mich um die sogenannte „willkommenskultur“ die frau merkel schaffen möchte. ich sorge mich um die flüchtlinge, die in allen ecken nur angefeindet werden und die zum großteil doch schon traumatisiert ankommen. keiner verlässt seine heimat einfach nur aus spaß. keiner verlässt seine familie nur, weil er gerne ein bisschen besser leben will. jeder hat seine gründe, so einen weiten weg auf sich zu nehmen und alles vertraute hinter sich zu lassen. das können nicht nur „kleinigkeiten“ sein. vielleicht ist es nicht immer politische verfolgung, aber dann ist es unter umständen bittere armut. deshalb ist der begriff der „wirtschaftsflüchtlinge“ auch so unpassend und diskriminierend. und nur offensichtlich fehlt es vielen von euch an empathie, um das zu begreifen. 

ich bin besorgt. ernsthaft besorgt.

eure johanna

von zivilcourage

in den letzten wochen kamen immer wieder meldungen von vesuchten abschiebungen, die durch flugreisende verhindert oder zumindest aufgeschoben werden konnten (jetzt-süddeutsche). eines der faszinierenden beispiele war der kanadier françois-xavier sarrazin, der kurz vor seinem trip nach budapest erfuhr, dass mit ihm im flugzeug ein flüchtling in sein heimatland transportiert werden sollte. sarrazin weigerte sich im flieger, sich zu setzen und verhinderte so die abschiebung nach pakistan. die taz hat ein interview mit ihm gemacht (taz-interview), in dem er erzählt, wie diese ganze aktion ablief, die er überhaupt nicht geplant, sondern die ihn selbst überrascht hatte. er beschreibt, dass die menschen um ihn herum verängstigt waren und ihn baten, sich zu setzen. er tat es nicht, in der großen überzeugung, das richtige zu tun. ich bewundere diesen mann und diese aktion. auch wenn mir unklar ist, was mit dem pakistantischen flüchtling später passierte. es ist immerhin davon auszugehen, dass die abschiebung direkt mit dem nächsten flieger oder am nächsten tag erneut durchgeführt wurde. aber man stelle sich nur einmal vor, in jedem flugzeug wäre auch nur eine person, die die situation erkennt und eingreift! auf diese weise könnte bewirkt werden, dass die flüchtlinge zumindest das recht bekommt, mit einem anwalt zu sprechen. oder gar die chance, in deutschland bleiben zu können.

für die meisten von uns ist eine flugreise etwas schönes. sie bringt uns in ein fernes land, in dem wir uns weitgehend frei bewegen können.sie verspricht entspannung und erholung. oder sie bedeutet der schlichte transport zu einem geschäftlichen meeting. für andere jedoch kann der gleiche flug bedeuten, in ein land abgeschoben zu werden, das man längst nicht mehr heimat nennen kann. weil man dort gefahr läuft, eingesperrt, misshandelt, gefoltert oder gar getötet zu werden.

der gedanke macht mich traurig und wütend. ich denke an die liebenswerten menschen, die ich kennen gelernt habe. zum beispiel die junge frau aus einem westafrikanischen land, die aufgrund ihrer homosexualität von der familie bedroht wurde. sie flüchtete, weil ihr das leben genommen werden sollte. in deutschland angekommen, hat sie kaum eine chance, dies zu beweisen. homosexualität sei in dem land, aus dem sie kommt, ja gesetzlich nicht verboten, so die behörden. ob homosexuelle menschen jedoch vor ort gesellschaftlich anerkannt und akzeptiert werden, das interessiert hier keinen. und ich denke an den brief, in dem ihre mutter mit aller deutlichkeit schreibt: „komm ja nicht zurück, du bist nicht mehr teil unserer familie. wir werden dich töten“. und die behörden fragen: „woher sollen wir wissen, dass du nicht selbst diesen brief geschrieben hast?“ sie glaubten ihr nicht und forderten beweise.

die wut über diese vorgehensweise bereitet mir bauchschmerzen. was ist zu tun? ich glaube, es braucht den mut aufzustehn. es braucht die stärke, sich zu widersetzen. zivilcourage ist genau das, was in solchen situationen gefragt ist. denn wir als einzelpersonen können nicht die zustände in den herkunftsländern verändern. aber: wir können die zustände bei uns verändern. die verantwortung liegt auch bei uns.

nichts zu tun ist nicht neutral.

vom flüchten

endlich berichtet auch spiegel online in einem guten artikel (fakten gegen stimmungsmache) darüber: asylbewerberinnen bedrohen keineswegs unseren lebensstandard. sie kommen gar nicht in der großen anzahl in unser land, wie man meinen könnte. und asylbewerberinnen sind zum großteil kein schmarotzer, die es sich bei uns gut gehen lassen.

meinen engen freunden ist diese nachricht nichts neues. aber in vielen kreisen ist noch immer der gedanke weit verbreitet, da kämen massen an einwanderern, die uns geradezu plündern. man möchte weder mit ihnen zusammen leben noch zusammen arbeiten. genau das wird vom staat sowieso nicht unterstützt. in quasi sammellagern hausen (leben möchte ich das nicht nennen) unsere asylbewerberinnen, in denen es kaum freiraum für eigenes und für ruhe gibt. zum teil erhalten sie nur lebensmittel, die sie auf listen auswählen dürfen (erinnert irgendwie an lebensmittelmarken), sie werden in ihrer bewegungsfreiheit eingeschränkt, da sie nicht ihren landkreis verlassen können, und dürfen nur gering arbeiten gehen. daher arbeiten sie des nachts bei mcdonalds und putzen uns feierwütigen und mitternachtshungrigen hinterher.

die mehrheit von ihnen ist geflohen aus ihrem land, ist traumatisiert. kaum einer verlässt sein zuhause und seine familie einfach nur so. allein diese flucht zeigt, dass die lebensumstände vor ort nicht gut sein können. sie sind nicht hier, um zu schmarotzen. sie sind hier, um sich ein neues leben aufzubauen. ich kenne eine lesbische junge frau, die aus ihrem heimatland morddrohungen erhält und die deutschen beamten behaupten stets, diese briefe könnten ja auch von ihr selbst geschrieben worden sein. beweise deine feinde, beweise die echte gefahr! was wird hier erwartet. es ist unmenschlich.

ich denke: menschlich wäre es, menschen zu vertrauen und ihnen glauben zu schenken. und ja, dabei würden auch schmarotzer durchkommen. natürlich gibt es immer ein paar, die das system ausnutzen. aber die muss man hinnehmen können, weil es sie in jedem system gibt. es gibt auch in deutschland geborene menschen, die sozialschmarotzen.

ein erster schritt in die richtige richtung ist getan. am 18. juli entschied das bundesverfassungsgericht, dass die üblichen leistungen für asylbewerber und kriegsflüchtlinge zu niedrig sind, dass sie menschenunwürdig seien. sie müssen nun auf das niveau von hartz 4 und sozialhilfe erhöht werden. erhöht werden muss jetzt vor allem noch das bewusstsein und der respekt in den köpfen.

deutsche gastfreundschaft

asylpolitik macht mich fast immer wütend. für mich ist sie jedesmal ein wichtiges kriterium bei den wahlen und tatsächlich muss ich immer wieder feststellen, dass in bezug auf asylpolitik eigentlich keine partei wählbar ist.

ich bin auch in diesen tagen immer wieder aufs neue entsetzt. obwohl offensichtlich ist, wie die situation in syrien derzeit ist, gibt es in deutschland bis auf schleswig-holstein keinen abschiebestopp für syrische flüchtlinge. und wer nach deutschland kommt, hat oft unter menschenunwürdigen bedingungen zu leben.

anfang des jahres protestierten jugendliche flüchtlinge, vorwiegend aus afghanistan, mit einem hungerstreik gegen die situation in der stillgelegten bayernkaserne in münchen. sie hatten nicht die versprochenen deutschkurse erhalten. eine aggressive atmosphäre breitete sich in der überfüllten erstaufnahmeeinrichtung aus, viele der minderjährigen flüchtlinge konnten nachts nicht schlafen vor angst. wer hier ruhe zum lernen sucht, findet kaum einen stillen ort. und wer hilfe sucht, findet selten einen ansprechpartner. für ein paar tage ist eine solche unterkunft akzeptabel, nicht aber für einige monate, wie das in der bayernkaserne der fall ist.

eine neue dokumentation der martin-niemöller-stiftung gemeinsam mit pro asyl zeigt, wie heftig auch die bedingungen in der sogenannten abschiebungshaft sind. in die abschiebehaft kommen nach §62 des aufenthaltsgesetzes all jene flüchtlinge und migrantinnen, die ausreisepflichtig sind, abgeschoben werden sollen und ihnen unterstellt werden kann, dass sie sich ihrer abschiebung entziehen könnten. etwas verbrochen haben diese menschen demnach nicht. dennoch werden sie häufig für mehrere monate in die abgeschiebehaft gesteckt, in denen oft erbärmliche zustände vorherrschen. die bedingungen sind von bundesland zu bundesland sehr unterschiedlich, wie die aus der dokumentation entstandene tabelle zeigt (haftbedingungen im überblick). in manchen dieser abschiebehaftanstalten haben die flüchtlinge nur zwei stunden hofgang täglich, dürfen kaum besuch empfangen oder telefonieren. Mahlzeiten müssen in den einzelnen zellen eingenommen werden. teilweise ist sogar gefangenenkleidung pflicht.

dies entspricht in etwa den bedingungen von strafvollzug und widerspricht damit der europäischen rückführungsrichtline, nach der sich abschiebungshaft deutlich von strafhaft unterschieden muss.

um es nochmal zu betonen: diese menschen haben nichts verbrochen.

pro asyl berichtet auch, dass viele menschen rechtswidrig in abschiebungshaft genommen werden. oftmals werden diese flüchtlinge dann nach einer gerichtsentscheidung freigelassen. daher ist es neben menschlichen unterbringungsumständen umso wichtiger, abschiebungshäftlingen zugang zu einer unabhängigen und guten rechtsberatung zu gewähren.

natürlich kann flüchtlingen nicht die heile welt europas präsentiert werden, die sie sich vielleicht in der fernen heimat vorgestellt haben. und leider haben wir wenig einfluss auf die eliten in manchen ländern, die macht ausüben und lebensformen bestimmen. aber wir haben einfluss darauf, wie wir verfolgte menschen, die eben aus diesen unterdrückenden bedingungen entfliehen, hier behandeln. wir, die europäische gesellschaft, die sich heute so satt und zufrieden im kissen räkelt, hat jahrelang von den kriegen und vom leid anderer nationen profitiert. diese verantworung, ja diese altlasten, haben wir zu tragen. auch die würde des flüchtlings sollte unantastbar sein.

gedanken zum asyl

ich bin dafür, dass deutschland wieder die grenzen verstärkt dicht macht. das asylrecht wird überbewertet, ich will hier ja nicht jeden haben!

zumindest will ich keinen besuch, der von der kirche mit mehr als 25 millionen euro finanziert wird. das ist der betrag, den die katholische kirche für den papstbesuch in diesem jahr ausgeben wird. 25 millionen euro! wenn ich mir vorstelle, wieviele menschen man mit diesem betrag satt machen könnte, wird mir schlecht. in was wird hier eigentlich investiert? in den glauben? in die image-verbesserung der katholischen kirche? ob glaube oder kirche – gerne würde ich mir einbilden, dass entweder das eine oder die andere das wohl der weltbevölkerung im blick hätte. ist das so?

„ein christ kann niemals schweigen angesichts von leiden und gewalt, armut, hunger, korruption und machtmissbrauch“, das soll der papst 2009 zu beginn seiner afrika-reise gesagt haben (siehe: http://www.tagesschau.de/ausland/papstafrika100.html) – heuchlerisch erscheint mir diese aussage, denn wenn man genauer hinschaut, fragt man sich doch unweigerlich: wo helfen der papst und seine kirche? und wo tragen sie zu weiterem leid sogar bei? global denken scheint der katholischen kirche ja sehr fern. kondome in afrika? lieber nicht. die große authorität des papstes wird hier sogar noch ausgenutzt, um abhängigkeiten der sehr gläubigen bevölkerung zu verstärken. kondome in afrika als unanständig und als gegen die menschenwürde oder die religion verstoßend darzustellen ist meines erachtens ein verbrechen. der papst damit ein verbrecher. vielleicht sollte er mir leid tun ob dieses mittelalterlichen gedankengutes.

kondome sollen gegen die würde des menschen sein, las ich einmal in der stellungnahme der römisch-katholischen kirche. bitte? diese haltung der kirche selbst handelt gegen die würde des menschen.

wut und ohnmacht machen sich in mir breit, wenn ich an diese millionensummen denke, die jetzt ausgegeben werden und wieder nur ein paar hanselen der westlichen welt dienen. dem machterhalt, dem guten image. die kirchen hatten in den letzten jahren mit den vielen austritten hart zu kämpfen und brauchen einen image-wechsel. ob sie den mit einer aktion dieser art bekommen? ich hoffe ja, dass viele dadurch erst recht ins zweifeln geraten ob der wohltätigkeit ihrer kirche.

asyl – sehr gern. meines erachtens sollten viel mehr menschen einen platz in deutschland bekommen. ich selbst kenne familien, denen es unglaublich schwer gemacht wird, hier zu bleiben. hier, wo sie schon lange leben und viele freunde gefunden haben. hier, wo sie sich gern tatkräftig einsetzen würden – zur wirtschaft, zu kulturellen ereignissen, zu sozialem leben beitragen möchten. denen wird es dauerhaft schwer gemacht. diese menschen will hier kaum einer, obwohl sie dem land so gut tun könnten. aber den papst, den lädt deutschland sehr gerne ein.